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| Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen |
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§ 1 Allgemeines — Geltung dieser AGB, Vertragssprache
1. Nachfolgende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Kaufverträge, Lieferungen und sonstige Leistungen im Versandhandel zwischen Kruse Reinigungstechnik und Hygienebedarf GmbH & Co. KG (im Folgenden: reinigungsberater.de genannt) und unseren Vertragspartnern (im folgenden "Besteller" genannt). Entgegenstehenden Geschäftsbedingungen des Bestellers wird hiermit ausdrücklich widersprochen, soweit nichts anderes individualvertraglich vereinbart wird. Ihre Bestellung und die Beratung durch reinigungsberater.de - Personal erfolgen in deutscher Sprache.
§ 2 Angebot und Bestellung
1. Alle auf unseren Internet- oder Katalogseiten angebotenen Waren stellen eine Aufforderung dar, reinigungsberater.de ein Angebot zum Vertragsschluss abzugeben. 2. Durch Absenden der Bestellung im Internetshop wird ein rechtsverbindliches Angebot abgegeben. Der Vertragsschluss erfolgt durch eine Bestätigungs-Email von kontakt@reinigungsberater.de 3. Bestellungen im Versandhandel können schriftlich per Brief, Fax oder eMail, telefonisch oder per Internet erfolgen. Bei Bestellungen per Internet sucht der Besteller den zu bestellenden Artikel in unserem Internetshop unter www.reinigungsberater.de aus. Weitere Informationen sind auf unserer Service-Seite unter http://www.reinigungsberater.de/faq/faq.php zu finden. 4. Wir verkaufen keine Waren an Minderjährige und andere beschränkt geschäftsfähige Personen, sofern die Waren nicht von dem gesetzlichen Vertreter bestellt werden. 5. Wir behalten uns vor, Kaufangebote von Bestellern nicht anzunehmen, mit denen Waren in nicht verbrauchsüblichen Mengen bestellt werden sollen.
§ 3 Preise
1. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle Preise sind in Euro angegeben und sind ohne und mit der gesetzlichen Mehrwertsteuer ausgewiesen. Die Preise verstehen sich zuzüglich Verpackungs- und Versandkosten, sofern wir im Einzelfall keinen anderen Hinweis gegeben haben.
§ 4 Lieferung / Gefahrtragung
1. Die Lieferung im Inland erfolgt ab einem Bestellwert von 126,05 Euro ohne Mwst. / 150 EURO mit Mwst. pro Paket bis 31 kg versandkostenfrei. Unterhalb dieser Summe ist eine Versandkostenpauschale für Porto und Verpackung von 4,12 Euro ohne MwSt. / 4,90 Euro mit MwSt. netto fällig. Bei Paketen per Nachnahme fallen zusätzlich 6,50 Euro ohne Mwst. / 7,74 Euro mit Mwst. an. Bei einem Gesamtgewicht von über 31 kg entstehen artikelabhängig zusätzliche Versandkosten die im Warenkorb separat ausgewiesen werden. Abhängig vom Einkaufswert werden diese Zusatzversandkosten rabattiert. Für Artikel die als Versandkostenfrei gekennzeichnet sind fallen keine Zusatzversandkosten an. 2. Die Übergabe an den Logistikdienst durch reinigungsberater.de erfolgt unverzüglich nach Bestellungsbestätigung, spätestens an dem der Bestellung folgenden übernächsten Werktag. Sofern nichts anderes von uns angegeben oder mit uns vereinbart wird, geht die Lieferung bei dem Besteller spätestens innerhalb einer Frist von einer Woche nach Bestätigung der Bestellung ein. Unabhängig davon haben wir mit Lieferfristen folgende Erfahrungswerte, die allerdings unverbindlich sind: Die Auslieferung durch DPD erfolgt z.B. in der Regel innerhalb von 1-2 Werktagen nach Empfangnahme der Warensendung. Mit der Auslieferung an den Besteller ist in der Regel an dem auf die Übergabe an den Logistikdienst folgenden Werktag zu rechnen. Der genaue Zeitpunkt kann telefonisch vereinbart werden und wird von uns an das Logistikunternehmen weitergegeben. Die Lieferung wird dem Besteller oder einer von diesem benannten Person / Personenkreis übergeben. 3. a) Ist der Besteller Kaufmann, eine juristische Person oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, bleibt richtige und rechtzeitige Selbstbelieferung vorbehalten. b) Ist der Besteller Verbraucher, gilt für den Fall der Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware folgendes: Sollte die bestellte Ware trotz Abschluss eines Deckungsgeschäfts ganz oder teilweise nicht lieferbar sein und sind hierfür Gründe höherer Gewalt oder andere unvorhersehbare, außerordentliche Umstände ohne unser eigenes Verschulden verantwortlich (z.B. Mangel an Rohmaterialien, Betriebsunterbrechung oder Industrieaktionen wie Streik und Aussperrung), kann reinigungsberater.de vom Vertrag zurücktreten. Dasselbe gilt für die von uns nicht verschuldete Nichtbelieferung durch unsere Zulieferer. In diesen Fällen wird reinigungsberater.de den Besteller unverzüglich, spätestens an dem auf die Bestellung folgenden zweiten Werktag von der Nichtverfügbarkeit des Liefergegenstandes informieren. Sollte der Besteller die Ware bereits bezahlt haben, so wird ihm der entsprechende Betrag unverzüglich zurückerstattet. Wir behalten uns Teillieferungen vor, solange wir innerhalb von einer Woche nach Bestätigung der Bestellung die gesamte Bestellung liefern. Nachlieferungen sind für den Besteller versandkostenfrei. 4. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der bestellten Ware geht, wenn der Besteller Verbraucher ist, erst mit Übergabe der Ware an den Besteller oder einer von diesem benannten Person / Personenkreis über. Bei Verlust der Lieferung vor Zustellung veranlassen wir eine kostenfreie Zweitzustellung. Sofern der Besteller Kaufmann, eine juristische Person oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Erfüllungsort Kahla. Treten bei der Anlieferung offensichtliche Mängel an der Ware bzw. der Verpackung auf, muss dies unverzüglich dem Zulieferer bekannt gemacht und von diesem schriftlich bestätigt werden. Wir bitten daher unsere Kunden, die Ware bei Anlieferung persönlich zu überprüfen! EINE SPÄTERE REKLAMATION BESCHÄDIGT ANGELIEFERTER WARE IST NICHT MÖGLICH!
§ 5 Lieferbedingungen / Ausland
1. Wir liefern zu diesen AGB ausschließlich innerhalb Deutschlands. Lieferungen nach Österreich, in die Schweiz sowie in andere Länder der EU sind unter Berechnung separater Versandkosten auf Anfragen möglich. Unsere Auslandsbankverbindung lautet: IBAN: DE24 8305 3030 0000 3308 50 BIC: HELADEF1JEN 2. Wir liefern, sofern nichts anderes von uns angegeben oder mit uns vereinbart wird, verbindlich an den Besteller innerhalb einer Frist von 3 Wochen nach Bestätigung der Bestellung. Die Übergabe an den Logistikdienst erfolgt in denselben Fristen wie bei Bestellungen aus Deutschland. Die Dauer des Versandes, den wir nicht selbst vornehmen, beträgt ca. 3-5 Werktage nach Übergabe an den Logistikdienst. Die Versanddauer beträgt mindestens 5-10 Werktage, kann aber im Einzelfall auch wesentlich länger dauern, da Verzögerungen aufgrund schlechter Logistikanbindung, Zollbearbeitung etc. auftreten können. Eventuell anfallende Zollkosten sind in der Versandkostenpauschale nicht enthalten und müssen vom Kunden getragen werden.
§ 6 Zahlungsbedingungen / Inland
1. Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss fällig, d. h. mit einer Bestellungsannahme durch reinigungsberater.de, spätestens mit Übergabe der Ware an den Transporteur und ist innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware ohne Skonto zu zahlen. 2. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Als Zahlungsarten stehen Ihnen Rechnung, Vorkasse (abzgl. 1 % Skonto vom Netto Warenwert) Nachnahme (abzgl. 1 % Skonto vom Netto Warenwert), Lastschrift, Paypal und Kreditkartenzahlung zur Verfügung. 3. Wir behalten uns das Recht vor, Zahlungsarten ohne Angabe von Gründen auszuschließen. Bei der Zahlungsart Vorkasse erfolgt die Auslieferung erst nach Gutschrift des gesamten Kaufpreises. Sie können mit den Kreditkarten von Eurocard/Master Card oder Visa bezahlen. Einzelne, Herstellerbezogene Artikel, welche per Direktversand versendet werden, können aus logistischne Gründen nicht per Nachnahme versendet werden. Für innerdeutsche Überweisungen an reinigungsberater.de gilt folgende Bankverbindung:
Sparkasse Jena BLZ: 830 530 30 KTO: 330850
unter Angabe der Rechnungsnummer und Kundennummer im Verwendungszweck.
Wir benötigen für jede Bestellung vollständige Angaben zur Bankverbindung sowie ggfls. eine Einzugsermächtigung. Jede Lieferung enthält einen Zahlungsbeleg, der gegebenenfalls zur Erstattung beim Leistungsträger eingereicht werden kann. 4. Ist der Besteller Kaufmann, eine juristische Person oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen und verweigert er die Zahlung einer bestellten Ware endgültig, ist der Besteller nach Wahl von reinigungsberater.de entweder zur Erfüllung verpflichtet oder er hat Schadensersatz in Höhe von 15 % des Nettobestellwertes, mindestens jedoch 5,- EUR zu leisten. Dem Besteller bleibt es unbenommen, reinigungsberater.de nachzuweisen, dass ein Schaden oder eine Wertminderung überhaupt nicht entstanden oder wesentlich niedriger ist.
§ 7 Zahlungsbedingungen / Ausland
1. Es gilt § 6, soweit nachfolgend nichts Abweichendes geregelt ist.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
1. Gelieferte Ware bleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung Eigentum von reinigungsberater.de. Veräußert der Besteller Eigentumsvorbehaltsware, so hat er den Eigentumsvorbehalt weiterzuleiten. Zugriffe Dritter auf Eigentumsvorbehaltsware von reinigungsberater.de hat der Besteller unverzüglich zu melden.
§ 9 Datenschutz, Speicherung von Vertragsdaten
1. reinigungsberater.de macht darauf aufmerksam, dass gemäß §28 BDSG Ihre persönliche Vertragsdaten, die im Rahmen der Geschäftsabwicklung erforderlich sind (Anrede, Name, Vorname, Strasse/Hausnummer, PLZ/Ort, Emailadresse, Telefonnummer, Telefaxnummer, sowie ggf. Bankverbindung, Kreditkartennummer, Angaben zu Ihrer Krankenversicherung), mittels einer EDV-Anlage verarbeitet und gespeichert werden. 2. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt. Personenbezogene Daten werden nur an das mit der Zustellung der Ware beauftragte Transportunternehmen weitergegeben, um die Abwicklung und den Versand der Bestellung zu organisieren. 3. Mit Absendung der Bestellung erklärt sich der Besteller damit einverstanden, dass seine Daten zum Zwecke deren Abwicklung von reinigungsberater.de erhoben, verarbeitet und genutzt werden. Diese Einwilligung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden. Der Besteller hat jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten. Der Besteller wird gebeten sich bei Verlangen an uns per Post, Fax oder eMail (siehe Impressum) zu wenden. 4. Weiterhin kann reinigungsberater.de personenbezogene Daten auch zur Pflege der Kundenbeziehung und zu eigenen Werbezwecken verarbeiten und nutzen (z.B. durch gelegentliche eMails zu Neuerungen im Shop, Sonderaktionen, usw.), sofern Sie hierzu eingewilligt haben. 5. Zum Zwecke der Kreditprüfung wird uns die Bürgel Kreditauskunft, die in ihrer Datenbank zur Person des Bestellers gespeicherten Adress- und Bonitätsdaten einschließlich solcher, die auf der Basis mathematisch-statistischer Verfahren ermittelt werden, zur Verfügung stellen, sofern wir unser berechtigtes Interesse glaubhaft dargelegt haben.
§ 10 Gewährleistung für Verbraucher nach § 13 BGB
Die Gewährleistungen richten sich nach den allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen.
§ 11 Gewährleistung für Unternehmer nach § 14 BGB
1. Es gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist. 2. Infolge eines vor dem Gefahrübergang liegenden Mangels der Lieferung ist der Besteller berechtigt, den Vertrag nach seiner Wahl durch die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache nachzuerfüllen. Der Besteller ist nach fehlgeschlagener Nacherfüllung berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder von dem Vertrag zurückzutreten. Eine Nacherfüllung ist fehlgeschlagen, wenn sie zweimal erfolglos versucht wurde, unmöglich ist, ernsthaft und endgültig durch reinigungsberater.de verweigert oder unzumutbar verzögert wird oder dem Besteller aus sonstigen Gründen nicht zuzumuten ist. Bei fehlgeschlagener Nacherfüllung bleiben die Schadenersatzansprüche des Bestellers - vorbehaltlich der Einschränkungen unter § 12 - unberührt. Im Falle der Rücknahme der Bestellung auf Grund eines Sachmangels trägt reinigungsberater.de die regelmäßigen Kosten. 3. Hinweis: Zur Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen sollten Sie zur Beschleunigung der Abwicklung möglichst einen Beleg (z.B. Rechnung in Original oder Kopie) vorlegen. Dies ist jedoch nicht Bedingung. 4. Nicht unter die Herstellergarantie fallen: Verschleißteile, Verbrauchsmaterialien, unsachgemäße Behandlung des Produktes, insbesondere aufgrund von Nichtbeachtung der Hersteller-Bedienungsanleitung sowie funktionelle Veränderungen des Gerätes oder Reparaturversuche des Käufers oder unbefugter dritter Personen. Bei unberechtigten Garantieansprüchen können wir eine Bearbeitungs¬gebühr in Höhe der uns entstandenen Kosten berechnen.
§ 12 Haftung
1. reinigungsberater.de haftet dem Besteller über typischerweise vorhersehbare Schäden hinausgehende Schäden nur - bei Vorsatz - bei grober Fahrlässigkeit - bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, - bei Mängeln, die reinigungsberater.de arglistig verschwiegen oder deren Abwesenheit garantiert hat. - bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. 2. Soweit die Schadenersatzhaftung reinigungsberater.de gegenüber eingeschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Schadenersatzhaftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen. 3. Die Haftung bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz wegen Mängeln des Liefergegenstandes bleibt unberührt, soweit diese zwingend gesetzlich vorgeschrieben ist. 4. reinigungsberater.de übernimmt keine Haftung für unvollständige und/oder falsche Angaben des Käufers. Dies gilt insbesondere für Lieferadressen.
§ 13 Informationen zur Batterieverordnung und zum Elektronikgesetz
1. Wenn sich in einem unserer Artikel eine Batterie befindet, muss der Besteller nachfolgende Hinweise beachten: Batterien und Akkus gehören nicht in den Hausmüll. Verbraucher sind gesetzlich dazu verpflichtet, gebrauchte Batterien uns Akkus zurückzugeben. Die Batterieverordnung verpflichtet Sie, verbrauchte Batterien und Akkus ausschließlich über den Handel oder die speziell dafür eingerichteten Sammelstellen zu entsorgen. Batterien oder Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. In der Nähe zum Mülltonnensymbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes. "CD" steht für Cadmium, " Pb" für = Blei und "Hg" für Quecksilber. reinigungsberater.de ist als Händler verpflichtet, diese Batterien zurückzunehmen und als Sondermüll zu beseitigen. Falls der Besteller Akkus im Rahmen der gesetzlichen Rücknahmepflicht bei uns zurückgeben möchten, wird er gebeten diese in unseren Geschäftsräumen abzugeben an unsere Kontaktdaten siehe Impressum zu schicken. 2. Elektrische und elektronische Geräte dürfen nicht über den Hausmüll entsorgt werden. Eine Entsorgung ist nur über die örtlichen Sammel- und Rücknahmestellen der Kommunen möglich.
Schadstoffhaltige Batterien bzw. Akkus sind mit folgenden Symbolen gekennzeichnet, um auf das Hausmüll-Entsorgungsverbot hinzuweisen. Unter dem Zeichen ist das chemische Symbol für das Schwermetall angegeben:
 | | Batterie enthält Cadmium |
 | | Batterie enthält Quecksilber |
 | | Batterie enthält Blei |
§ 14 Widerrufsrecht für Verbraucher nach § 13 BGB Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wieder-kehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Kruse Reinigungstechnik und Hygienebedarf GmbH & Co. KG Am Heerweg 22+24 07768 Kahla
Fax: +49 36424 78 09 20 Email: kontakt@reinigungsberater.de
Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück-zugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Ausgeschlossen vom Widerrufsrecht sind nach § 312d BGB Abs.4 Nr.1/Nr.2 Artikel, welche kundenspezifisch angefertigt sind sowie Software, sofern diese vom Verbraucher entsiegelt worden ist.
§ 14a. Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechtes für Verbraucher nach § 13 BGB
Machen Sie von Ihrem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch (siehe Widerrufsbelehrung), haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40€ nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
§ 15 Gerichtsstand / Anwendbares Recht
1. Für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung einschließlich Wechsel -und Scheckforderungen, ist Gerichtsstand ausschließlich der Sitz von reinigungsberater.de. Das gilt nicht, sofern der Besteller Verbraucher ist. 2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN Kaufrechts.
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Rechnung, Paypal, Kreditkarte, Vorkasse oder Nachnahme |
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1% SKONTO bei Vorkasse & Nachnahme! |
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kein Mindestbestellwert! |
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4.90 € (inkl. MwSt.) für Pakete bis 31 kg |
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versandkostenfrei ab 150.00 € (inkl. MwSt.) - pro Paket bis 31 kg - |
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